Anfrage der Kreistagsfraktion: Atemschutztechnik für die Feuerwehren
Deutschlandweit erfolgt in diesem Jahr die Umrüstung der Atemschutztechnik von Normaldruck auf Überdruck. Pressluftatmer in Normaldruckausführung werden zukünftig nicht mehr zugelassen, da nach der ISO-Norm 17420 das Überdruck-System der neue Standard ist. Durch geringfügig höheren Luftdruck innerhalb der Maske des Atemschutzgeräteträgers (AGT) soll die Strömungsrichtung bei Undichtigkeiten aus der Maske in die Umgebungsluft verlaufen und somit das Eindringen von Schadstoffen von außen in die Maske verhindert werden.
Als FDP-Fraktion begrüßen wir diese Umrüstung ausdrücklich, da sie dem gesundheitlichen Wohl der Einsatzkräfte dient. Als Träger des Brandschutzes führen die Anschaffungen bei den einzelnen Kommunen allerdings zu enormen Kostensteigerungen. Allein in der Stadt Goslar liegt das Investitionsvolumen bei 450.000 €. Aus diesem Grund und weil die gesetzlichen Veränderungen für alle Feuerwehren gleichermaßen gelten, halten wir eine zentrale Ausschreibung und Beschaffung der Atemschutztechnik auf kreisebene für sinnvoll. Dadurch könnten die Kosten deutlich gesenkt werden und es stünden in diesem Zusammenhang mehr Mittel für hochwertige Ausrüstung zur Verfügung, um den bestmöglichen Schutz unserer Einsatzkräfte zu gewährleisten. Auch in der Praxis sehen wir in der Anschaffung einheitlicher Systeme Synergieeffekte. In Einsatzfällen, in denen verschiedene Feuerwehren aus dem Landkreises aufeinandertreffen und auch die Ausrüstung übergreifend genutzt wird, ist es beispielsweise von Vorteil, wenn alle Einsatzkräfte mit demselben Atemschutz-System des entsprechenden Herstellers vertraut sind, unabhängig davon, welcher Kommune sie angehören. Zudem könnten im Rahmen einer zentralen Pflege und Wartung der Ausrüstung die laufenden Kosten erheblich reduziert werden.
Wir bitten die Kreisverwaltung um einen ausführlichen Bericht zu folgenden Inhaltspunkten:
1. Welche Gespräche bezüglich einer zentralen Ausschreibung und Beschaffung der Atemschutztechnik auf Kreisebene haben bereits stattgefunden und waren diese zielführend?
2. Welche Zuschüsse fließen diesbezüglich vom Landkreis Goslar in die Kommunen?
3. Welche Einsparpotentiale sieht die Verwaltung durch eine gemeinsame Ausschreibung und Anschaffung auch in Bezug auf die Folgekosten?